Obliegenheiten

Welche Pflichten ein Versicherungsnehmer hat?

Jeder Autobesitzer hat gegenüber seinem Versicherer gewisse Pflichten, das Betrifft beispielsweise das Anzeigen von Schäden oder das unverzügliche Beseitigung von Mängeln am Auto. Diese Pflichten bezeichnet man im Versicherungsrecht auch als Obliegenheiten.

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Obliegenheiten sind gewisse Verhaltensvorschriften, die für den Versicherungsnehmer gelten. Wenn sich ein Fahrzeughalter nicht an seine Pflichten hält, droht ihm der Verlust des Versicherungsschutzes. Das bedeutet, das Versicherungsunternehmen kann im Schadensfall eine Zahlung verweigern oder sogar den Versicherungsvertrag kündigen. Obliegenheit ergeben sich aus dem Versicherungsvertragsgesetz, sie können allerdings auch separat im Vertrag festgehalten sein. Kraftfahrzeughaltern ist daher stets geraten, den Versicherungsvertrag über ihr Fahrzeug gut zu kennen.

Was gilt als Obliegenheitsverletzung

Ein typisches Beispiel für die Verletzung von Obliegenheiten ist das vorsätzliche Fahren mit abgenutzten Reifen. Erhält die Versicherungsgesellschaft davon Kenntnis, entfällt die Kündigungsfrist und der Vertrag kann innerhalb eines Monats aufgelöst werden. Wenn der Versicherer den Vertrag nach Bekanntwerden des Regelbruchs nicht binnen eines Monats kündigt, kann er sich danach nicht auf die Leistungsfreiheit berufen. Auch wenn ein eingetretener Schadensfall gar nichts mit der Obliegenheitsverletzung zu tun hat, muss das Versicherungsunternehmen für den entstandenen Schaden aufkommen.

Wer grob fahrlässig handelt, riskiert den Versicherungsschutz

Eine Verletzung der Obliegenheiten liegt ebenfalls vor, wenn man unter Alkohol- oder Drogeneinfluss fährt. Auch ist der Versicherungsnehmer dazu verpflichtet, nach Eintritt eines Schadens wahrheitsgemäß und innerhalb einer bestimmten Frist zu melden. In der Regel klärt sich das über die Schadensanzeige. Auf Grundlage der Anzeige wird entschieden, ob der Versicherungsnehmer möglicherweise vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. Wird ein solches Verhalten festgestellt, kann der Versicherer sämtliche Leistungen verweigern.